Felixible Meinung ist jetzt 1 Jahr alt! 🥳
Irgendwie finde ich es selbst erstaunlich, dass ich das schon so lange durchziehe und dass es tatsächlich eine, wenn auch kleine und überschaubare, Gruppe von Menschen gibt, die sich für mein Gesabbel zur Fürther Kommunalpolitik interessiert. Denn machen wir uns nichts vor: Ich bediene hier schon eine sehr spezielle Nische mit meinem kleinen Blog über Kommunalpolitik in Fürth. 😅
Deswegen an dieser Stelle erstmal ein wirklich großes Dankeschön an alle, die diesen Newsletter abonniert haben und meine Beiträge lesen, teilen, kommentieren oder mir anderweitig positives, wie negatives Feedback geben.
Für meinen Jubiläumsbeitrag wollte ich deshalb nicht irgendeine Analyse, zum Beispiel über das Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt oder dem Anfang vom Ende des Friedrich Merz, schreiben oder mir irgendein aktuelles Fürther Thema herauspicken. Stattdessen versuche ich einfach mal, tatsächlich auch ein bisschen für mich selbst, zu erklären, warum ich das Ganze hier eigentlich mache.
Die Frage hat mir meine Mama übrigens auch schon gestellt. Schönen Gruß an der Stelle 👋🏼😁
Vom großen Ganzen zur Kommunalpolitik in Fürth
Der erste entscheidende Punkt ist wahrscheinlich mein grundsätzliches Interesse an Kommunalpolitik. Wobei: So grundsätzlich war das gar nicht immer.
Als ich jünger war (damals 👴🏼🤪), war mir Kommunalpolitik ziemlich egal. Und das, obwohl die Kommunalwahl 2014 die allererste Wahl war, an der ich überhaupt teilnehmen durfte. Wenn ich da wohl gewählt habe? 🫢
Bundespolitik fand ich hingegen schon immer spannend. Internationale Politik, Auslandseinsätze der Bundeswehr, wirtschaftspolitische Entscheidungen, Wahlen und Regierungsbildungen, das große Ganze eben.
Aber Fürths Finanzen und wie gut die Stadt wirklich aufgestellt ist oder ob irgendwo in Fürth ein kleineres städtisches Projekt umgesetzt oder ein Spielplatz neugestaltet wird? Hat mich ehrlich gesagt überhaupt nicht interessiert. Kommunale Themen erschienen mir im Vergleich ziemlich nebensächlich. Irgendwann hat sich diese Sichtweise aber komplett verändert.
Wie interessant Kommunalpolitik eigentlich sein kann und wie viel man dort anstoßen und bewegen kann (“umsetzen” steht nochmal auf einem anderen Blatt) wurde mir vor allem während meiner Zeit in der Jungen Union bewusst. Dort haben wir allerlei Forderungen in den Raum geworfen und mit manchen davon tatsächlich Diskussionen oder sogar konkrete Dinge angestoßen (z.B. feste Toiletten an der Siebenbogenbrücke).
Eine der lustigsten Forderungen, die aber sehr viel Resonanz, jedenfalls medial, bekommen hat, war die nach Bereitstellung von Kleeblatt Flaggen. Diese sollten dann an städtischen Großereignissen, wie zum Beispiel der Kärwa, dem Grafflmarkt oder dem Weinfest an die historischen Flaggenhalter angebracht werden. Zugegeben keine Idee, die Fürth revolutioniert hätte. Aber es gab dazu sogar einen Beitrag bei Franken Fernsehen. 😅
Eigentlich war ich nämlich damals gar nicht in eine Partei eingetreten, weil ich unbedingt etwas in Fürth verändern wollte. Ich wollte beim großen Ganzen mitreden. Das konnte ich tatsächlich auch ein Stück weit. Als im Bundestagswahlkreis 242 (Stadt Fürth, Landkreis Fürth und Neustadt a.d. Aisch/Bad Windsheim) ein Nachfolger für Christian Schmidt aufgestellt werden musste, war ich einer der Delegierten, die darüber abstimmen durften.
Gut, es gab keinen Gegenkandidaten und an der eigentlichen Auswahl war ich nicht direkt beteiligt. Trotzdem saß ich dort und durfte am Ende faktisch mitentscheiden, wer für die CSU als Bundestagskandidat antritt. Das war für mich irgendwie ein Aha-Moment. Weil sich Demokratie plötzlich nicht mehr abstrakt angefühlt hat. Es wird eben nicht einfach “von der Partei“ entschieden, wer auf einem Wahlzettel steht. Da sitzen echte, normale Menschen in irgendeinem Saal und stimmen darüber ab und ich war einer davon.
Trotzdem bleibt der persönliche Einfluss selbst als Parteimitglied ziemlich begrenzt. Als einfaches Basismitglied, selbst als Vorstandsmitglied im Kreisverband, wird man kaum eine grundlegende Reform des Renten- oder Gesundheitssystems anstoßen können. Und ob eine Landesregierung beispielsweise das Familiengeld abschafft, wird auch nicht davon abhängen, wie vehement man das bei irgendeiner internen Parteiveranstaltung kritisiert wird.
Je länger ich mich also mit Politik beschäftigt habe und aktiv Teil davon war, desto deutlicher wurde mir deshalb auch, wo der eigene Einfluss eigentlich endet. Und meiner Meinung nach endet er interessanterweise dort, wo der Einfluss am größten ist. In der Kommunalpolitik.
Denn hier hat man selbst als normales Parteimitglied, oder sogar als “einfacher” Bürger oder Bürgerin, erstaunlich viele Möglichkeiten, etwas anzustoßen. Ich glaube, das liegt vor allem daran, dass der Kreis derjenigen, die am Ende Entscheidungen treffen, ziemlich überschaubar ist und die handelnden Personen meistens direkt ansprechbar sind.
Wenn man also seine Meinung äußert, Argumente liefert und sich vielleicht sogar noch mit anderen zusammenschließt, ist die Wahrscheinlichkeit zumindest deutlich größer, dass daraus tatsächlich eine Diskussion entsteht oder eine Entscheidung anders getroffen wird.
Das garantiert natürlich noch lange nicht, dass das immer funktioniert, aber die Distanz zwischen Bürger und politischen Entscheidungen ist wesentlich kleiner als im Vergleich zur Landes- geschweige denn zur Bundespolitik.
Fokus auf den eigenen Handlungsspielraum
Man kann das vielleicht als eine Art “Rückzug ins Kleine“ bezeichnen. Der Begriff klingt jetzt erstmal ziemlich negativ. So nach Resignation oder dem Versuch, eine komplizierte und unangenehme Welt einfach auszublenden. So meine ich es aber überhaupt nicht. Mich interessieren Bundespolitik, internationale Krisen oder wirtschaftliche Entwicklungen weiterhin.
Ich bin mir lediglich bewusst darüber oder es ist mir bewusst geworden, dass mein persönlicher Einfluss auf vieles davon äußerst begrenzt ist. Ich kann über Inflation diskutieren, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine analysieren, den Aufstieg der AfD schlimm und/oder unverständlich finden oder mich über eine Entscheidung der Bundes- oder Landesregierung aufregen. Ändern kann ich daran als Einzelner meistens wenig bis nichts.
In der Kommunalpolitik ist das aber eben ganz anders. Wozu man einen Radweg auf der Schwabacher Straße braucht, ob man eine teure Stadtzeitung benötigt (kein Felixible-Meinung-Beitrag ohne INFÜ Mention 🤝🏻) oder wie transparent der Stadtrat arbeitet, sind im großen politischen Maßstab vergleichsweise kleine Fragen. Aber es sind Fragen, bei denen politische Entscheidungen unmittelbar sichtbar werden. Und vor allem sind es Fragen, bei denen einzelne Menschen tatsächlich etwas bewirken können. Ein Antrag, eine öffentliche Diskussion, ein gut recherchierter Artikel oder manchmal schon eine hartnäckige Nachfrage kann hier einen Unterschied machen.
Vielleicht passt deshalb der Begriff “Rückzug ins Kleine“ eigentlich auch nicht so richtig. Es geht weniger um einen Rückzug als sich dem zuzuwenden, was im eigenen Einfluss liegt. Vielleicht ist das auch eine etwas (zu?) rationalistische Sicht auf Politik. 😅
Das heißt aber eben nicht, dass mir die großen politischen Fragen egal sind. Im Gegenteil. Kommunen existieren ja nicht losgelöst vom Rest der Welt. Inflation trifft den städtischen Haushalt. Migration wirkt sich auf Schulen, Wohnungsmarkt und die Sozialverwaltung aus. Klimapolitik beeinflusst Verkehr und Stadtentwicklung. Wirtschaftliche Krisen haben irgendwann Einfluss auf Gewerbesteuereinnahmen und und und.
Die großen politischen Entwicklungen kommen also immer irgendwann im Kleinen an und genau dort werden sie konkret. Vielleicht liegt darin sogar eine der großen Stärken und für mich inzwischen auch der Reiz von Kommunalpolitik: Während man bei vielen großen politischen Debatten letztendlich hauptsächlich Zuschauer ist, kann man kommunal und in meinem Beispiel in Fürth im Speziellen tatsächlich noch (mit-) gestalten.
Man muss nicht glauben, dass die Welt schlecht ist, um sich stärker auf das eigene Umfeld und die eigenen Stadt zu konzentrieren. Man muss lediglich akzeptieren, dass die eigene Aufmerksamkeit, die eigene Zeit und eben auch der eigene Einfluss begrenzt sind. Das klingt schon wieder negativer, als ich es eigentlich meine. 🫣 Vielleicht verliere ich mich hier gerade auch in küchen-philosophischen Blabla.
Naja, das ganze ist kurzgesagt vielleicht eine nüchterne Form von politischem Realismus: Die Welt im Blick behalten, aber sich auf den eigenen Handlungsspielraum konzentrieren.
Warum ein Blog über Kommunalpolitik in Fürth?
Und genau aus diesem Gedanken heraus ist irgendwann die Idee zu Felixible Meinung entstanden. Denn wenn ich mich sowieso durch Stadtratsvorlagen, Haushaltsunterlagen, Wahlprogramme und irgendwelche PDFs wühle, kann ich das, was mir dabei auffällt, auch aufschreiben. 😅
Dabei geht es mir gar nicht darum, zu jedem Thema die endgültige Wahrheit zu präsentieren oder unbedingt alle von meiner Meinung überzeugen zu wollen. Wobei ich sagen muss, dass ich oft sehr hinter meiner Meinung stehe, aber diese trotzdem nicht zwingend in Stein gemeißelt ist. Oft schreibe ich Beiträge sogar deshalb, weil ich selbst eine Sache verstehen möchte. Warum wurde etwas so entschieden? Welche Argumente gibt es dafür? Passen öffentliche Aussagen eigentlich zu dem, was in den Unterlagen steht? Und gibt es vielleicht eine Perspektive, die in der bisherigen Diskussion zu kurz kommt? Der Beitrag zu den dringlichen Anordnungen ist dafür ein gutes Beispiel ⤵️
Gerade Kommunalpolitik eignet sich im Allgemeinen ziemlich gut dazu. Viele Entscheidungen sind öffentlich dokumentiert, gleichzeitig bekommen sie außerhalb einer vergleichsweise kleinen politischen und journalistischen Bubble kaum oder gar keine Aufmerksamkeit. Manchmal geht es dabei um Millionenbeträge, manchmal um “nur” um irgendeinen Radweg und selbstverständlich um die INFÜ. 🤓
Und genau da versuche ich mit Felixible Meinung ein bisschen genauer hinschauen: oft kritisch, weil mir diese Perspektive in Fürth selbst oft fehlt, aber immer möglichst fair. Ich will Dinge hinterfragen, wenn sie für mich nicht zusammenpassen. Dabei geht es nun seit einem Jahr meistens um Themen, die im großen politischen Maßstab ziemlich unbedeutend wirken.
Vielleicht ist das letztendlich einfach meine Art, mich politisch einzubringen, nachdem es mit der CSU nicht geklappt hat und der Austritt die logische Konsequenz war.
Also nicht mit einem Parteibuch, einem Mandat oder dem Anspruch, irgendwelche großen Veränderungen anzustoßen, sondern indem ich mich mit den Dingen beschäftige, die direkt in Fürth passieren, sie versuche zu verstehen und meine Gedanken dazu öffentlich mache.
Ein Jahr später
Und so sitze ich jetzt, etwas mehr als ein Jahr nach meinem ersten Beitrag, hier und schreibe ausgerechnet darüber, warum ich eigentlich über Kommunalpolitik schreibe. 😄 Als ich Felixible Meinung gestartet habe, hatte ich ehrlich gesagt keinen großen Plan, wo das Ganze mal hinführen soll. Ich wollte Dinge aufschreiben, die mir aufgefallen sind, meine Gedanken dazu sortieren und vielleicht hier und da eine Diskussion anstoßen.
Dass ich ein Jahr später freiwillig Haushaltspläne lese, nach alten Stadtratsvorlagen suche und mich darüber freue, irgendwo auf Seite 42 eines PDFs einen interessanten Halbsatz gefunden zu haben, war wahrscheinlich nicht unbedingt abzusehen.
Auch thematisch hat sich das Ganze etwas entwickelt. Aus einzelnen Gedanken zur Fürther Kommunalpolitik wurden Wahlprogramm-Analysen, Wahlauswertungen, Beiträge über städtische Finanzen, Schwimmbäder, das Stadttheater, Verkehr, politische Kommunikation und natürlich eine auffällig hohe Anzahl an Texten, in denen irgendwo die INFÜ vorkommt. Keine Ahnung, wie das passieren konnte. 🤷🏼♂️
Vor allem habe ich aber selbst gemerkt, wie viel Spaß es mir macht, Dinge genauer anzuschauen, die auf den ersten Blick vielleicht ziemlich unspektakulär wirken. Mein Blick darauf, was an Politik interessant und relevant ist, hat sich ziemlich verschoben. Das große Ganze interessiert mich immer noch. Aber ich habe gelernt, dass man für interessante Politik nicht zwingend nach Berlin, Brüssel oder Washington schauen muss.
Manchmal reicht auch ein Blick ins Bürgerinformationssystem der Stadt Fürth. 😅
Und wahrscheinlich ist genau das der beste Grund, nach einem Jahr damit weiterzumachen. Solange ich in Fürth noch Dinge sehe, bei denen ich mir denke: “Moment mal, das ergibt doch so keinen Sinn“ und solange die INFÜ noch nicht digitalisiert wurde dürfte mir jedenfalls der Stoff so schnell nicht ausgehen. 😉
Und ganz zum Schluss doch nochmal ein Danke an alle, die Felixible Meinung lesen, abonnieren, teilen, kommentieren oder mir sagen, wie cool sie es finden, dass ich das hier mache. Dass sich tatsächlich Menschen freiwillig meine teilweise doch sehr speziellen Gedanken zur Fürther Kommunalpolitik geben, finde ich auch nach einem Jahr immer noch ziemlich cool. ♥️
PS.: Zur Auflösung der Umfrage oben. Ich habe bei der Kommunalwahl 2014 SPD und Dr. Thomas Jung gewählt, wen auch sonst 😜
War klar, dass der "junge Felix" damals die SPD und Herrn Jung gewählt hat ... was auch sonst, wenn u. a. das Lokalblatt FN immer nur einen einzigen Kandidaten als wirklich wählbar anpreist. Soviel zur freien Presse ... die für Fürth und Umgebung m. E. eher Hofberichterstattung betreibt.